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Mietpreisbremse ist gescheitert!

Neben allen politischen Parteien gesteht nun auch Bundeskanzlerin Angela Merkel das Scheitern der Mietpreisbremse ein.

17.11.17

„Die Mietpreisbremse haben wir gemacht, okay. Aber es hat sich auch gezeigt, dass sie das Problem nicht löst“, korrigiert Merkel auf einer Wahlveranstaltung der CDU in Koblenz den Kurs der großen Koalition.

 

„Die Mietpreisbremse haben wir gemacht, okay. Aber es hat sich auch gezeigt, dass sie das Problem nicht löst“, korrigiert Merkel auf einer Wahlveranstaltung der CDU in Koblenz den Kurs der großen Koalition.

 

Auch eine Lösung für die Wohnraumknappheit hatte Merkel parat: „Wohnraumknappheit wird am besten dadurch beantwortet, dass ich neue Wohnungen baue.“ Sie sprach sich zudem für mehr Investitionen aus und betonte, dass dafür auch Geld vorhanden sei. Das Problem läge vielmehr darin, dass Planungsvorgänge zu langsam sind. Geld wird nicht schnell genug ausgegeben.

 

Das ist allerdings auch nicht so einfach, denn durch Energieeinsparverordnungen, unterschiedliche Landesbauordnungen, Richtlinien für den geförderten Wohnungsbau und Öko-Auflagen wird Bauen immer teurer. Investitionsanreize sind nicht vorhanden. Der CDU-Wirtschaftsrat in Person von Generalsekretär Wolfgang Steiger erklärte hierzu, dass das Spektrum bei den Anreizen zur Investition in Immobilien von der Heraufsetzung der Abschreibungen auf Mietwohnungen von drei Prozent, über eine zeitlich befristete Sonderabschreibung und die Beschleunigung von Genehmigungsverfahren reiche.

Auch eine Lösung für die Wohnraumknappheit hatte Merkel parat: „Wohnraumknappheit wird am besten dadurch beantwortet, dass ich neue Wohnungen baue.“ Sie sprach sich zudem für mehr Investitionen aus und betonte, dass dafür auch Geld vorhanden sei. Das Problem läge vielmehr darin, dass Planungsvorgänge zu langsam sind. Geld wird nicht schnell genug ausgegeben.

Das ist allerdings auch nicht so einfach, denn durch Energieeinsparverordnungen, unterschiedliche Landesbauordnungen, Richtlinien für den geförderten Wohnungsbau und Öko-Auflagen wird Bauen immer teurer. Investitionsanreize sind nicht vorhanden. Der CDU-Wirtschaftsrat in Person von Generalsekretär Wolfgang Steiger erklärte hierzu, dass das Spektrum bei den Anreizen zur Investition in Immobilien von der Heraufsetzung der Abschreibungen auf Mietwohnungen von drei Prozent, über eine zeitlich befristete Sonderabschreibung und die Beschleunigung von Genehmigungsverfahren reiche.

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